E Scooter bald legal ?!

Debatte zum Thema Elektro-Kleinstfahrzeuge (E Scooter, Mono Wheels, Hoverboards,…) im Bundestag – Zulassung noch in diesem Jahr?

In vielen europäischen Ländern sind E Scooter im öffentlichen Bereich seit langem zugelassen – im Gegensatz dazu ist die Nutzung von Einpersonen-Elektro-Kleinstfahrzeugen in Deutschland immer noch verboten. Offensichtlich tut sich der Gesetzgeber mit diesen neuartigen, innovativen Fahrzeugen immer noch schwer – eigentlich unverständlich, da die Vorteile von E Scootern klar auf der Hand liegen: Sie sind emissionsfrei, der städtische (Auto-) Verkehr und überfüllte öffentliche Verkehrsmittel werden entlastet, man benötigt langfristig weniger Platz für Parkplätze, reduzierter Verkehrslärm etc.

Doch nun scheint endlich Bewegung in die Sache zu kommen: Am 29. Juni 2018 fand im Deutschen Bundestag auf Initiative der Fraktion 90/Die Grünen ein Fachgespräch rund um das Thema „E-Kleinstfahrzeuge“ statt. Dementsprechend wurde das Treffen auch vom Grünen-Verkehrsexperte Matthias Gastel moderiert. Neben den Abgeordneten waren auch Vertreter diverser Interessenverbände anwesend, z.B. ADFC, Scooterhelden und Florian Walberg, der Gründer von Walberg Urban Electrics, der sich schon seit Jahren für die Einführung innovativer Mobilitätskonzepte einsetzt und deshalb auch zum Mitbegründer einer Brüsseler Arbeitsgruppe wurde, die sich zum Ziel gesetzt hat, neue Richtlinien und technische Standards für die neue Fahrzeugklasse der „Personal Light Electric Vehicles“ (PLEV) aufzusetzen.

Bei den Treffen im Bundestag ging es den teilnehmenden Abgeordneten vor allem darum, verschiedene Interessengruppen und Experten an einen Tisch zu bekommen, um sich über die aktuelle Situation und mögliche Lösungsansätze auszutauschen.

Laut Teilnehmern standen die Abgeordneten dem Thema durchaus positiv gegenüber. Nach Aussage der Grünen könnte die Zulassung noch im September 2018 kommen, laut anderen Quellen erst 2019. Allerdings gibt es im Detail noch viele Fragen, die zu klären sind.

Zum Thema Geschwindigkeit: Hier ist noch zu klären, ob die erlaubte Höchstgeschwindigkeit von E Scootern bei 20 oder 25 km/h liegen soll. Einige Experten gehen davon aus, dass die Grenze eher bei 20 km/h gezogen wird, da bei höheren Geschwindigkeiten ein Helm Pflicht wäre.

Weitere Eckdaten, die noch zu diskutieren sind:

  • Rechtlicher Status: Sollen Elektro-Kleinstfahrzeuge rechtlich wie Fahrräder bzw. E Bikes / Pedelecs eingestuft werden? Der Trend geht wohl dahin, E-Roller gewöhnlichen Fahrrädern und Pedelecs gleichzustellen.
  • Wie sieht es mit einer Helmpflicht aus?
  • Versicherungskennzeichen: Einige Experten gehen davon aus, dass ein Versicherungskennzeichen vorgeschrieben wird. Möglicherweise wird hier auch ein kleiner Aufkleber ausreichen.

Ob die Fahrzeuge mit Reflektoren oder evtl. sogar Blinkern ausgestattet werden müssen, wird derzeit ebenfalls noch diskutiert. Es gilt allerdings als eher unwahrscheinlich, dass Blinker zwingend vorgeschrieben werden. Unklar ist auch, ob zwei voneinander unabhängige Bremsen vorgeschrieben werden.

Übrigens ist mit einiger Sicherheit davon auszugehen, dass Elektroroller und selbst-balancierende Fahrzeugen in einem möglichen Gesetzentwurf getrennt bewertet werden.

Mit ersten Entscheidungen im Bundestag ist allerdings erst nach der Sommerpause zu rechnen. Genau gesagt, soll dann ein erster Entwurf der Bundesregierung im Bundestag eingereicht werden. Auf Basis dieses Entwurfs sollen dann die Länder zum Thema E-Mobilität befragt und neue Fachgremien geschaffen werden.

Fazit: Momentan gibt es noch keine konkrete Entscheidung, ob Elektro-Kleinstfahrzeuge in Deutschland zugelassen werden. Teilnehmer am oben genannten Fachgespräch im Bundestag sind sich aber einig, dass eine Zulassung kommen wird – die Frage ist halt nur, wann. Mit etwas Glück kann es bereits 2018 soweit sein, spätestens Anfang 2019 sollte man aber definitiv legal mit Elektro-Kleinstfahrzeugen auf deutschen Straßen fahren können. Sobald uns neue Informationen vorliegen, werden wir euch natürlich schnellstmöglich informieren!